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Kommt die Vertrauensfrage, oder kommt es sogar zu einem Misstrauensvotum?
Die Wahl des Bundespräsidenten hat gezeigt, dass die Regierungskoalition keine stabilen Mehrheiten mehr bilden kann. Das spricht auch für die Regierungsergebnisse des letzten Jahres. Wie kann es jetzt aber weitergehen? Das deutsche Parlament kann sich nicht selbst auflösen. Die Führung der Regierungskoalition sieht auch, dass sie abgewählt werden würde, gibt sich gelassen und leugnet die Krise. Wenn Angela Merkel die Vertrauensfrage auch weiterhin nicht stellt, sitzt sie auf ihrem Kanzler-Sessel und die Regierungsarbeit wird immer mehr einschlafen. Um das zu verhindern, könnte ein Misstrauensvotum gegen sie gestellt werden. Hierzu benötigt man jedoch den Vorschlag eines alternativen Kanzlers, bzw. einer alternativen Kanzlerin. Auf diese Diskussion müssten sich die Parlamentarier erst einmal einlassen, denn wer könnte das sein? Christian Wulff ist jetzt Bundespräsident und kann Angela Merkel den Posten nicht mehr abnehmen (wieso auch die Nummer 2 in einem Land sein, wenn man die Nummer 1 ist), eine weitere Alternative ist zur Zeit schwer auszumachen. Jürgen Rüttgers im Augenblick keinen Job und Roland Koch ebenso bald nicht mehr – Alternativen sind beide nicht. Der aus dem Misstrauensvotum hervorgegangene neue Bundeskanzler könnte dann gleich wieder die Vertrauensfrage stellen und wenn diese dann negativ ausfiele, würde das Parlament aufgelöst und Neuwahlen ausgelöst werden – wie es aussieht, bekäme dann aber kein Lager die absolute Mehrheit, es sei denn, die WählerInnen der Partei „Die Linke“ würden sich noch einmal neu Gedanken über die Haltung ihrer Abgeordneten machen und lieber eine andere Partei wählen. Also noch einmal eine große Koalition? Vielleicht pulverisiert Angela Merkel aber auch die Union, so wie es Gerhard Schröder mit der SPD vollbracht hat. Alles in allem eine äußerst schwierige Konstellation die darauf schließen lässt, dass sich unsere Bundeskanzlerin auch in den kommenden drei Jahren vor allem auf Personalspielchen konzentrieren wird. Eine Alternative böte sich dennoch an: Ursula von der Leyen, die schon als Bundespräsidentin mediale Zustimmung erfuhr. Wenn sie sich zur Verfügung stellen würde, könnte Deutschland dann vielleicht doch bald eine neue Kanzlerin haben...
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