iPhone Generation 1 gestohlen

Das iPhone der ersten Generation mit 8 GB Speicher, Seriennummer: 7T7465DMWH8, IMEI: 011364006730672 wurde gestohlen. Für das iPhone und einen Hinweis zum Finden des Täters gibt es Finderlohn.
30.8.11 05:53


Bahnchef Grube tritt in Mehdorns Fußstapfen

Die Demonstrationen um das Projekt „Stuttgart 21“ bringen wieder Bilder in die Wohnzimmer, die ich zuletzt zu Zeiten des Bundeskanzlers Kohls gesehen zu haben glaube. Seinerzeit ging es um Atomkraftwerke und seinerzeit wurde ebenso auf Demonstranten eingeknüppelt, um den demokratischen Widerstand möglichst im Keim zu ersticken. Unter Angela Merkel gehen die politischen Führungseliten wieder mit Wasserwerfern und Knüppeln auf Bürger los. Die Empörung ist groß und damit die Aktionen schnell reduziert – das darf als gesellschaftlicher Fortschritt gewertet werden. Gleichzeitig wurde ein Mediationsverfahren unter Führung von Heiner Geißler begonnen. Mediationsverfahren sind immer ergebnisoffen, jede Partei muss davon ausgehen, dass sie in dem Prozess zur Erkenntnis der Gegenseite gelangt. Der Bahnchef Herr Grube und die Landesregierung wollen aber keinen Baustop herbeiführen, sondern während des Mediationsverfahrens mit voller Kraft weiterbauen. Ergebnisoffen kann man das nicht nennen, diese Herangehensweise ist eher als faktenorientiertes Arbeiten zu bezeichnen. Das Projekt betrifft als regionales Bauwerk vor allem die Stuttgarter Bevölkerung und inhaltlich kann man als Außenstehender die Argumente der Kontrahenten nachvollziehen ohne sie wirklich abschließend bewerten zu müssen – den gesamten Prozess kann man jedoch nur als zutiefst undemokratisch, manipulativ, ignorant und tölpelhaft bewerten. Es verwundert, dass sogar eine Volksabstimmung verfassungswidrig sein soll (wie man kürzlich von Herrn Prof. Kirchhoff hörte). Wenn grundlegende demokratische Instrumente verfassungswidrig sein sollen, frage ich mich ob ich wirklich in einem demokratischen Land lebe. Jetzt wird auf die Macht des Faktischen gesetzt und die Kritiker sollen in Verhandlungsrunden beschäftigt werden. Es stellt sich die Frage, weshalb die Verantwortlichen solche Bahnhöfe nicht in Städten bauen, wo solche Projekte gewollt sind und warum die politisch Verantwortlichen ihre „politische Zukunft“ mit solchen undemokratischen Prozessen verschwenden, anstatt das Volk zu informieren und abstimmen zu lassen. Bahnchef Grube positioniert sich mit seiner Haltung in gleicher volksferner Weise wie einst Herr Mehdorn. Für mich ist nicht nachvollziehbar, weshalb die Stuttgarter nicht selbst entscheiden dürfen, ob sie dieses Projekt wollen oder nicht – die Bundesbahn ist ebenso nicht gezwungen, Stuttgart als Durchgangsbahnhof zu nutzen – dieser Bahnhof könnte auch vor die Stadttore verlegt werden. Zusätzlich sollte die Frage erörtert werden, ob die Verantwortlichen persönlich haften, wenn es durch das Projekt wirklich zu Gefährdung von Sachen und Leben kommt.
12.10.10 16:33


Atomlaufzeiten: Eine „hitzige“ Diskussion kommt zum Abschluss

Unsere Bundeskanzlerin Frau Merkel drängte, dass die Diskussion zum Abschluss kommen müsse und plötzlich ist sie da – die durchschnittliche Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke um 12 Jahre. Irgendetwas zwischen amüsiert und angewidert stieg regelmäßig in mir auf, als ich die Diskussion verfolgte. Es wirkte so inszeniert wie ein Theaterspiel auf mich. Die Bundeskanzlerin drängt auf ein Ergebnis und erhält es zu meiner Überraschung nach einer großen Diskussion in kürzester Zeit – und beweist damit „Führungsstärke“ (kommt nicht besonders häufig vor). Konzernchefs sprechen sich öffentlich gegen die Kanzlerin aus. RWE Chef J. Großmann drohte sogar mit der Abschaltung der Atomkraftwerke (als wäre ihm sein Konzerngewinn plötzlich völlig gleichgültig). Herr Röttgen positioniert sich als durchsetzungsstarker Minister. Das Ergebnis: 17 Atomkraftwerke dürfen durchschnittlich 12 Jahre länger laufen und erwirtschaften für die Energiekonzerne ca. 60 Milliarden Euro mehr Erlöse. Was bedeutet eigentlich „durchschnittlich“ 12 Jahre? Damit soll dem Volk doch offensichtlich ein Ergebnis „verkauft“ werden, denn es bedeutet nichts anderes, als dass einige der Atomkraftwerke noch einige Jahre länger laufen werden, als die 12 Jahre. Dabei wollte Frau Merkel mit ihrem neuen Regierungssprecher ihre Politik besser „vermitteln“ – oder versteht sie dieses Verkaufen von Ergebnissen als „vermitteln“? Wo es so viele Gewinner gibt, kann die Gesellschaft nur verloren haben, denn eines ist offensichtlich: Es wurde nicht alles gegeben, um die Alternativen so schnell wie möglich voran zu bringen.
7.9.10 16:41


Peinliche Vorstellung von Politik und Bundesbank

Da schreibt der Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin ein Buch über Integrationspolitik und es gelingt ihm, mit seiner provokanten Rhetorik einen unglaublichen Medienrummel zu provozieren. Das ist bereits ein Punkt, an dem sich die BundesbürgerInnen an den Kopf fassen können, denn es geht um nichts anderes als Meinungsmache und ich frage mich, wie viele der Stellung nehmenden Menschen das Buch überhaupt gelesen haben können. Dann äußern sich Frau Merkel und Herr Schäuble, dass man über die Aussagen des Herrn Thilo Sarrazin in der Bundesbank reden müsse und umgehend setzt der Bundesbank-Chef Axel Weber das Thema auf die Tagesordnung? Wo bleibt die Unabhängigkeit der Deutschen Bundesbank und vor allem, dessen Vorstand? Axel Weber will Chef der Europäischen Zentralbank werden und lässt sich bereits in so einer Sache vor den Karren der Politik spannen? Das stärkt sicher nicht seine Vertrauenswürdigkeit, denn Unabhängigkeit sieht anders aus – und jeder weiß, dass fehlendes Vertrauen in die Zentralbank-Führung auch zu mangelndem Vertrauen in die Währung führt. Es ist zu lesen, dass die Bundesbank beim Bundespräsidenten einen Entlassungsantrag zu Herrn Thilo Sarrazin eingereicht hat und dazu umfassende Belege über seine öffentlichen Äußerungen seit 2009 beilegte. Diese sollen belegen, dass er dem Ruf der Bundesbank schade. Da fragt man sich, was die Verantwortlichen bei seiner Berufung erwartet hatten? Bereits weit vor 2009 fiel Thilo Sarrazin durch grenzwertige Äußerungen auf und das hielt offensichtlich niemanden davon ab, ihn in den Vorstand der Deutschen Bundesbank zu berufen. Bei genauer Betrachtung der Aussagen des Herrn Thilo Sarrazin mag vielen die Andersartigkeit des Denkens befremdlich erscheinen – gerade wegen des Drahtseilaktes, den Herr Thilo Sarrazin damit vollbringt. Dennoch konnte ich noch keine Aussage aus dem Buch hören, die über eine Meinung hinausgeht und diese hat sich bei Herrn Sarrazin offensichtlich über Jahre nicht verändert – das würde ich von einem Mann mit 65 Jahren auch kaum erwarten. Im Ergebnis wird die freie Meinungsäußerung in der Bundesrepublik Deutschland damit öffentlich demontiert. Von der SPD und den Unionsparteien mag man das als Fortsetzung der politischen Haltung bewerten, denn die Meinungsfreiheit wurde durch Überwachungsgesetze in den letzten 10 Jahren bereits mehrfach in Frage gestellt, doch was ist mit den anderen Parteien? Kämpft keine einzige Partei für die Verfassung unseres Landes? Wo führt das hin, wenn ein als unabhängig geltender Bundesbankvorstand seine Meinung nicht äußern darf, wenn sie einmal unbequem ist? Ich mache mir ernsthafte Sorgen um ein Land, deren PolitikerInnen die Verfassung so öffentlich mit Füßen treten. Jetzt bleibt die Frage, ob Herr Thilo Sarrazin seinen Weg konsequent bis zum Ende geht, oder ob er das großzügige Abfindungsangebot annimmt, dass ihn der Bundespräsident in dem wahrscheinlich stattfindenden Gespräch sicher schmackhaft zu machen versucht. Sollte der Fall vor dem Bundesverfassungsgericht landen (und dort gehört er im Zweifel hin), dürfte die Deutsche politische Elite wieder ihre gewohnte Kaltschnäuzigkeit beweisen, denn das Bundesverfassungsgericht scheint die letzte unabhängige Instanz in Deutschland zu sein.
6.9.10 14:15


Kommt die Vertrauensfrage, oder kommt es sogar zu einem Misstrauensvotum?

Die Wahl des Bundespräsidenten hat gezeigt, dass die Regierungskoalition keine stabilen Mehrheiten mehr bilden kann. Das spricht auch für die Regierungsergebnisse des letzten Jahres. Wie kann es jetzt aber weitergehen? Das deutsche Parlament kann sich nicht selbst auflösen. Die Führung der Regierungskoalition sieht auch, dass sie abgewählt werden würde, gibt sich gelassen und leugnet die Krise. Wenn Angela Merkel die Vertrauensfrage auch weiterhin nicht stellt, sitzt sie auf ihrem Kanzler-Sessel und die Regierungsarbeit wird immer mehr einschlafen. Um das zu verhindern, könnte ein Misstrauensvotum gegen sie gestellt werden. Hierzu benötigt man jedoch den Vorschlag eines alternativen Kanzlers, bzw. einer alternativen Kanzlerin. Auf diese Diskussion müssten sich die Parlamentarier erst einmal einlassen, denn wer könnte das sein? Christian Wulff ist jetzt Bundespräsident und kann Angela Merkel den Posten nicht mehr abnehmen (wieso auch die Nummer 2 in einem Land sein, wenn man die Nummer 1 ist), eine weitere Alternative ist zur Zeit schwer auszumachen. Jürgen Rüttgers im Augenblick keinen Job und Roland Koch ebenso bald nicht mehr – Alternativen sind beide nicht. Der aus dem Misstrauensvotum hervorgegangene neue Bundeskanzler könnte dann gleich wieder die Vertrauensfrage stellen und wenn diese dann negativ ausfiele, würde das Parlament aufgelöst und Neuwahlen ausgelöst werden – wie es aussieht, bekäme dann aber kein Lager die absolute Mehrheit, es sei denn, die WählerInnen der Partei „Die Linke“ würden sich noch einmal neu Gedanken über die Haltung ihrer Abgeordneten machen und lieber eine andere Partei wählen. Also noch einmal eine große Koalition? Vielleicht pulverisiert Angela Merkel aber auch die Union, so wie es Gerhard Schröder mit der SPD vollbracht hat. Alles in allem eine äußerst schwierige Konstellation die darauf schließen lässt, dass sich unsere Bundeskanzlerin auch in den kommenden drei Jahren vor allem auf Personalspielchen konzentrieren wird. Eine Alternative böte sich dennoch an: Ursula von der Leyen, die schon als Bundespräsidentin mediale Zustimmung erfuhr. Wenn sie sich zur Verfügung stellen würde, könnte Deutschland dann vielleicht doch bald eine neue Kanzlerin haben...
2.7.10 09:07


Nicht die erste Wahl, nicht die zweite Wahl, sondern die Dritte Wahl!

Nun haben wir wieder einen Bundespräsidenten und der Wahlverlauf zeigt die Lage der Regierungskoalition. Alle geben sich selbstbewusst und fröhlich – das kann aber nur die oberflächlichen Kameras über die Geschehnisse hinwegtäuschen. Im dritten Wahlgang trat nämlich Frau Luc Jochimsen, die Kandidatin von „Die Linke“, nicht mehr an und danach erst kamen die notwendigen Stimmen für Herrn Wulff zustande. Jetzt kann man lange darüber diskutieren, aber mit dieser Stimmabgabe ist Christian Wulff zumindest ein überparteilicher Bundespräsident. Die Union sollte jedoch zu keinem Zeitpunkt mehr auf ähnliche Duldungspraxis schimpfen, denn ohne die Stimmabgabe von „Die Linke“ wäre die Union verloren gewesen. Interessant ist auch das Dogma aus der Partei „Die Linke“, dass sie den Aufklärer der „SED-Machenschaften“ Herrn Gauck nicht wählen wollte – die Parteiwurzeln wirken bis heute. Frau Merkel wird jetzt wissen, dass sie so weitermachen muss wie bisher, denn Mehrheiten bekommt sie nicht mehr zustande – da bleibt es ihr nur, die restliche Amtszeit wie das vergangene Jahr abzusitzen. Sie wird sich dabei über die deutsche Mentalität sehr freuen, denn in Griechenland hätte sie sich mit anderen BürgerInnen auseinanderzusetzen – es sei denn, ja, es sei denn, dass der neue Bundespräsident es anders macht, als sie es von ihm erwartet. Anstelle der feiernden Abnicker-Position könnte er als deutsches Staatsoberhaupt nun vom Parlament verlangen, dass etwas getan wird! Träume können wahr werden...
1.7.10 11:37


Morgen ist „Wulff –Wahl“

Wäre morgen Bundestagswahl, auf der alle Bürger und Bürgerinnen wählen gehen dürften, würde die regierende Koalition aus Union und FDP auf 35% kommen und die Opposition aus SPD und Grüne auf 45% (Wähler und Wählerinnen scheinen sich zumindest in einem Punkt sicher zu sein: Schlechter macht es Rot/Grün auf keinen Fall). Morgen wird jedoch der neue Bundespräsident gewählt, und dieses auch nicht vom Volk, sondern von Vertretern des Volkes nach der letzten Wahl. Besonders interessant ist, dass die Arbeitslosenzahlen vor dieser Wahl wieder einmal zurück gehen und die Wirtschaft plötzlich wieder boomt – als ob für die Umsetzung von Frau Merkels Anliegen immer alles in ihre Richtung läuft. Die Laune im Volk ist nahezu euphorisch, die Nationalmannschaft beherrscht plötzlich brasilianischen Fußball und kickt sich (von einer Ausnahme abgesehen) gekonnt durch Südafrika – da mag das Volk über einen Bundespräsidenten, den ohnehin andere wählen, nicht nachdenken. Um das ganze noch zu übertreffen ist es plötzlich Sommer und dieser verspricht zu bleiben. Wer kann da noch getrübter Stimmung sein und morgen wird Herrn Wulff gratuliert. Am Samstag kann Herr Wulff dann als Bundespräsident in Südafrika sitzen und den Spielern direkt vor Ort für die gute Laune danken.
29.6.10 12:50


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